Allgemeine Geschäftsbedingungen
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ALLGEMEINE GESCHÄFTSBEDINGUNGEN Anbieterkennzeichnung Fahrradecke Erlangen Eberhard Schirmer e.K. Nürnberger Str. 107 DE-91052 Erlangen Telefon: 09131 – 303335 Telefax: 09131 – 303336 E-Mail: info@fahrradecke.de Internet: www.fahrradecke.de Rechtsform: Eingetragener Kaufmann Registergericht: AG Erlangen Register-Nummer: HRA 8049 Umsatzsteuer-Identifikationsnummer: DE 811962419 Zuständige Kammer Industrie- und Handelskammer Nürnberg für Mittelfranken, Hauptmarkt 25/27, 90403 Nürnberg § 1 VERTRAGSPARTNER, ANWENDUNGSBEREICH (1) Vertragspartner im Rahmen der folgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) sind Fahrradecke Erlangen Eberhard Schirmer e.K. (nachfolgend: Fahrradecke) und der Kunde. Kunden im Sinne dieser AGB sind sowohl Verbraucher als auch Unternehmer. Als Verbraucher ist jede natürliche Person anzusehen, die zu einem privaten Zweck handelt, ohne dass ein Bezug zu einer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit besteht. Unternehmer ist jede natürliche Person oder rechtsfähige Personengesellschaft, die in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handelt. (2) Alle Lieferungen und Leistungen, die Fahrradecke für Kunden erbringt, erfolgen ausschließlich auf Grundlage der nachfolgenden AGB in ihrer zum Zeitpunkt der Bestellung gültigen Fassung. Individuelle Vereinbarungen zwischen dem Kunden und Fahrradecke gehen diesen AGB vor. § 2 VERTRAGSSCHLUSS, VERTRAGSSPRACHE (1) Die Angebote von Fahrradecke im Onlineshop stellen eine unverbindliche Aufforderung an den Kunden dar, bei Fahrradecke Waren zu bestellen. (2) Durch die Bestellung der gewünschten Waren gibt der Kunde ein verbindliches Angebot zum Abschluss eines Kaufvertrages ab. Dem Kunden wird im elektronischen Rechtsverkehr unverzüglich nach Eingang der Bestellung eine Bestellbestätigung per E-Mail übersandt. Diese Bestellbestätigung stellt keine Annahme des Angebotes dar, sondern soll den Kunden nur darüber informieren, dass seine Bestellung eingegangen ist. (3) Fahrradecke ist berechtigt, eine Bestellung innerhalb von drei Tagen nach deren Zugang durch Mitteilung per E-Mail (Auftragsbestätigung) anzunehmen. (4) Die Vertragssprache ist deutsch. § 3 PREISE, ZAHLUNG, ZURÜCKBEHALTUNGSRECHT (1) Alle genannten Preise verstehen sich als Endpreise, d. h. sie beinhalten sämtliche Preisbestandteile einschließlich der jeweils gültigen gesetzlichen Umsatzsteuer. Im Falle grenzüberschreitender Lieferungen insbesondere in das Nicht-EU Ausland fallen im Einzelfall vom Kunden zu zahlende weitere Steuern (z.B. im Falle eines innergemeinschaftlichen Erwerbs) und/oder Abgaben (z.B. Zölle) an. Weitere Informationen zu Zöllen finden Sie beispielsweise unter http://ec.europa.eu/taxation_customs/dds/cgi-bin/tarchap?Lang=DE und zur Einfuhrumsatzsteuer unter http://auskunft.ezt-online.de/ezto/Welcome.do sowie speziell für die Schweiz unter http://xtares.admin.ch/tares/login/loginFormFiller.do. (2) Für Verpackung und Versand (Versandkostenanteil des Kunden) werden die Kosten gesondert berechnet. Die Höhe des Versandkostenanteils des Kunden richtet sich nach den im Onlineshop ausgewiesenen Konditionen. (3) Zahlungen erfolgen entweder per Barzahlung bei Abholung oder per Vorkasse durch Überweisung. Bei Auswahl der Zahlungsart Vorkasse durch Überweisung ist der Kaufpreis innerhalb von 7 Tagen auf das in der Auftragsbestätigung mitgeteilte Konto zu überweisen. (4) Ein Zurückbehaltungsrecht kann der Kunde nur ausüben, wenn sein Gegenanspruch auf demselben Vertragsverhältnis beruht. § 4 LIEFERUNG, SELBSTBELIEFERUNGSVORBEHALT (1) Die Lieferung der Ware erfolgt ausschließlich auf dem Versandwege an die vom Kunden mitgeteilte Lieferadresse. Eine Selbstabholung ist nach vorheriger Absprache möglich. Die Lieferzeit beträgt 1-4 Werktage nach Zahlungseingang, es sei denn, in den Einzelangeboten ist eine hiervon abweichende Lieferfrist angegeben. (2) Fahrradecke behält sich vor, im Falle unverschuldeter nicht rechtzeitiger Selbstbelieferung von nicht vorrätigen Artikeln vom Kaufvertrag zurückzutreten. Für diesen Fall verpflichtet sich Fahrradecke, den Kunden unverzüglich über die Nichtverfügbarkeit der Ware zu informieren und Gegenleistungen des Kunden unverzüglich zu erstatten. § 5 WIDERRUFSRECHT FÜR VERBRAUCHER Widerrufsbelehrung Widerrufsrecht Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von 14 Tagen ohne Angabe von Gründen in Textform (z.B. Brief, Fax, E-Mail) oder - wenn Ihnen die Sache vor Fristablauf überlassen wird - auch durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger (bei der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht vor Eingang der ersten Teillieferung) und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß Artikel 246 § 2 in Verbindung mit § 1 Absatz 1 und 2 EGBGB sowie unserer Pflichten gemäß § 312g Absatz 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit Artikel 246 § 3 EGBGB. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache. Der Widerruf ist zu richten an: Fahrradecke Erlangen Eberhard Schirmer e.K. Nürnberger Str. 107 DE-91052 Erlangen E-Mail: info@fahrradecke.de Telefax: 09131 – 303336 Widerrufsfolgen Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z.B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung sowie Nutzungen (z.B. Gebrauchsvorteile) nicht oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren beziehungsweise herausgeben, müssen Sie uns insoweit Wertersatz leisten. Für die Verschlechterung der Sache und für gezogene Nutzungen müssen Sie Wertersatz nur leisten, soweit die Nutzungen oder die Verschlechterung auf einen Umgang mit der Sache zurückzuführen ist, der über die Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise hinausgeht. Unter „Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise“ versteht man das Testen und Ausprobieren der jeweiligen Ware, wie es etwa im Ladengeschäft möglich und üblich ist. Paketversandfähige Sachen sind auf unsere Gefahr zurückzusenden. Sie haben die regelmäßigen Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Andernfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei. Nicht paketversandfähige Sachen werden bei Ihnen abgeholt. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung oder der Sache, für uns mit deren Empfang. Ende der Widerrufsbelehrung § 6 KOSTENTRAGUNGSVEREINBARUNG Macht der Kunde von seinem gesetzlichen Widerrufsrecht gemäß § 5 Gebrauch, so wird gesondert vereinbart, dass der Kunde die regelmäßigen Kosten der Rücksendung zu tragen hat, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn der Kunde bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht hat. Anderenfalls ist die Rücksendung für den Kunden kostenfrei. § 7 EIGENTUMSVORBEHALT Die bestellte Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung Eigentum von Fahrradecke. § 8 GEWÄHRLEISTUNG, KUNDENANFRAGEN, GARANTIE (1) Mitteilungen über Mängel sowie Kundenanfragen jeglicher Art sind über die oben genannten Kontaktdaten direkt an Fahrradecke zu richten. Kundenanfragen werden in der Regel unverzüglich, spätestens innerhalb von zwei Werktagen beantwortet (z. B. per E-Mail, Telefon). (2) Ob und inwieweit über die gesetzlichen Gewährleistungsansprüche hinaus eine zusätzliche Herstellergarantie besteht, kann der Kunde den mit der Ware gelieferten Produktinformationen entnehmen. § 9 TRANSPORTSCHÄDEN (1) Der Kunde wird die gelieferte Ware überprüfen. Im Fall äußerlich erkennbarer Transportschäden verpflichtet sich der Kunde, diese auf den Versandpapieren zu vermerken und vom Zusteller quittieren zu lassen; die Verpackung ist aufzubewahren. (2) Ist der (teilweise) Verlust oder die Beschädigung äußerlich nicht erkennbar, hat der Kunde dies gegenüber Fahrradecke innerhalb von 3 Tagen nach Ablieferung oder aber binnen 7 Tagen nach Ablieferung gegenüber dem Transportunternehmen anzuzeigen, um sicherzustellen, dass etwaige Ansprüche gegenüber dem Transportunternehmen rechtzeitig geltend gemacht werden. (3) Etwaige Rechte und Ansprüche des Kunden, insbesondere die gesetzlichen Rechte des Käufers bei Mängeln der Kaufsache, bleiben von den Bestimmungen unter § 9 Abs. 1 und 2 unberührt. § 10 GERICHTSSTAND Ist der Kunde Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen, ist der Geschäftssitz von Fahrradecke ausschließlicher Gerichtsstand für alle aus dem Vertragsverhältnis unmittelbar oder mittelbar resultierenden Streitigkeiten. Dasselbe gilt, wenn ein Unternehmer keinen allgemeinen Gerichtsstand in Deutschland unterhält oder sein Wohnsitz und/oder gewöhnlicher Aufenthalt im Zeitpunkt der Klageerhebung nicht bekannt ist. Die Befugnis von Fahrradecke, das Gericht an einem anderen gesetzlichen Gerichtsstand anzurufen bleibt hiervon unberührt. § 11 GELTENDES RECHT Für den Abschluss und die Abwicklung sämtlicher Verträge gilt deutsches Recht. Bei Verbrauchern gilt diese Rechtswahl nur, soweit nicht der gewährte Schutz durch zwingende Vorschriften des Rechts des Staates, in dem der Verbraucher seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat, eingeschränkt wird. Die Geltung des UN-Kaufrechts wird ausgeschlossen. § 12 SPEICHERUNG DES VERTRAGSTEXTES, KORREKTUR VON EINGABEFEHLERN (1) Der Vertragstext wird auf den internen Systemen von Fahrradecke gespeichert. Nach Abschluss des Bestellvorganges ist der Vertragstext für den Kunden über den Onlineshop nicht mehr zugänglich. Die Bestelldaten und die AGB werden dem Kunden nach Abschluss seiner Bestellung per E-Mail gesondert übermittelt. (2) Detaillierte Informationen zur Korrektur von Eingabefehlern während des Bestellvorganges findet der Kunde unter dem Link „Bestellablauf“. |
